Die Schleswigsche Partei 1990-2016

Inhaltlich ist die Schleswigsche Partei in vieler Hinsicht geblieben, was sie seit 1920 war: die Partei der deutschen Minderheit und Regionalpartei Nordschleswigs. Ziel ist es heute, die kulturelle und soziale Arbeit der deutschen Minderheit politisch abzusichern und als Partei der Mitte eine sachbezogene und weniger ideologisch orientierte Regionalpolitik für Nordschleswig zu betreiben. Neu hinzugekommen ist das Ziel, die grenzüberschreitende und europäische Zusammenarbeit zu fördern. Das Profil der Schleswigschen Partei wird seit den 80er Jahren deutlich auf vor allem drei Schwerpunkte zugeschnitten: die SP ist die Partei der Minderheit, sie ist eine Regionalpartei und sie ist grenzüberschreitend und europäisch.

Das Wahlgesetz in Dänemark erlaubt bei den Kommunalwahlen sogenannte technische Wahlbündnisse, d.h., die Stimmen der Wahlbündnispartner werden bei der Mandatsverteilung zusammengezählt, und erst danach werden die Mandate unter den Parteien im Bündnis verteilt. Dies erleichtert den kleinen Parteien eine politische Repräsentation in den Amts- bzw. (seit 2007) Großkommunen in Dänemark. Die SP strebt vor allem Wahlbündnisse mit den kleinen Parteien der Mitte an. Dies sind z.Z. die Kristendemokraten und die Radikale Venstre. Was sich früher aus nationalpolitischen Gründen äußerst schwierig gestaltete, ist heute meist unproblematisch. Die Schleswigsche Partei erhält auf kommunaler Ebene auch Wahlbündnisangebote von den großen Parteien. Dies mag als Zeichen der Entspannung im Grenzland aufgefasst werden. Wir sehen es auch als Anerkennung unserer soliden und stabilen Arbeit in den politischen Gremien und der jahrelangen Bemühungen um eine breite politische Zusammenarbeit über die Mitte hinweg. Die politische Arbeit der deutschen Minderheit auf regionaler und kommunaler Ebene ist auch Ausdruck der Loyalität der Gesellschaft gegenüber und entspricht dem Wunsch, sich nicht zu isolieren, sondern aktiv die Entwicklung in Nordschleswig, grenzüberschreitend und international orientiert, mitzuprägen.

Auch wenn die Wahlzahlen in den 90er Jahren keine Trendwende andeuten, ist durch die Strukturänderung trotzdem einiges erreicht worden. So ist mit dem vollzogenen Generationswechsel in den Gremien der Schleswigschen Partei die Altersstruktur erheblich geändert worden. Dies spiegelt sich auch in den Kandidatenlisten wider. Bei der Amtsratswahl 1997 hatte die SP die Kandidatenliste mit dem geringsten Durchschnittsalter. Die Jugendorganisation der SP, die jungen SPitzen, sind sehr aktiv und eine der größten politischen Jugendorganisationen in Nordschleswig. Interessant sind auch die inhaltlichen Aussagen der Jugendlichen: Steh dazu!

In den neunziger Jahren und bis 2005 blieb der Stimmenanteil für die Schleswigsche Partei unter 4%, und die Stimmenzahl hatte zum letzten Mal 1993 die 5.000er-Marke überschritten. Aber im Jahre 2005 gab es, mitten im Umbruch der dänischen Kommunalreform, die 2007 vollzogen wurde, einen entscheidenden Wandel: In Sonderburg wie in Hadersleben zog die SP zum ersten Mal seit 1982 wieder in den Stadtrat ein. Unser Vertreter in Sonderburg, ein Mitglied der jungen SPitzen, der SP-Jugendorganisation, wurde zugleich auch Vorsitzender des Kulturausschusses – ein Vorgang, der bei einigen Vertretern der dänischen Mehrheitsbevölkerung die Frage aufwarf, ob ein Vertreter der deutschen Minderheit denn auch die dänische Kultur fördern und verwalten könne. In Hadersleben gelang ein weiterer denkwürdiger Erfolg: Der Vertreter der SP durfte aufgrund einer ausgehandelten Sonderklausel (der 25%-Sonderregelung, nach der die SP mindestens 25% des billigsten Mandats erreichen musste), als 32. Mitglied mit Rede- und Antragsrecht, wenn auch ohne Recht auf Abstimmung, in den Stadtrat einziehen. (Die Mandatszahl war hier wie in den drei anderen Kommunen auf maximal 31 festgelegt.)
Die SP konnte 2005 in den Tonderner Stadtrat einen Vertreter und in den Apenrader Stadtrat zwei Vertreter schicken.

Im Januar 2007 wurde die Kommunalreform umgesetzt. Das bedeutete die Auflösung des Amtes Nordschleswig und die Aufteilung des Landesteils in vier Groβkommunen innerhalb einer „Region Syddanmark“, die durch u.a. die Einbeziehung von Fünen ihr Einzugsgebiet und damit die Bevölkerung vergrößerte.

Aber der Beschluss der Minderheit, sowohl nach innen wie nach außen am Begriff und an der Realität „Nordschleswig“ festzuhalten, schien auch bei der Mehrheitsbevölkerung auf Zustimmung zu stoßen. Die dänische Regierung hatte den deutschen Nordschleswigern ihre Loyalität auf ihrem traditionellen Siedlungsgebiet bereits zugesichert.

Trotz dieser günstigen Vorzeichen war der große Erfolg, mit dem die Schleswigsche Partei bei den Kommunalwahlen 2009 abschnitt, eine Riesenüberraschung. Die SP kletterte mit 5.252 Stimmen zum ersten Mal seit 1993 wieder über die 5.000-Grenze – trotz der prozentual auf die Bevölkerung verteilt niedrigeren Chancen. In Sonderburg legte der SP-Vertreter nochmal um knapp 75% der Stimmen zu, wodurch das Mandat in Sonderburg ohne Wahlbündnispartner abgesichert werden konnte. Das Mandat in Hadersleben wurde durch einen Stimmenzuwachs von 41% in ein vollgültiges (mit Stimmrecht) umgewandelt. In der Groβkommune Apenrade wie auch in Tondern konnten je zwei Vertreter der SP in den Stadtrat einziehen – in Apenrade, obwohl der bisherige Stadtratsvertreter und mehrjähriges Amtsratsmitglied, Hinrich Jürgensen, der 2005 die zweithöchste persönliche Stimmenzahl auf sich vereinigt hatte, nicht wieder kandidiert hatte, da er inzwischen zum Nachfolger Hans-Heinrich Hansens im Amt des Hauptvorsitzenden des BDN gewählt worden war.

Bei der Kommunalwahl 2013 konnte die Schleswigsche Partei ihren erfolgreichen Kurs fortsetzen und erlangte 8.620 Stimmen und acht Sitze in den nordschleswigschen Stadträten. Die SP ist heute in Sonderburg mit zwei Stadtratsmitgliedern vertreten, in der Kommune Tondern mit drei, im Apenrader Stadtrat sitzen zwei SP-Vertreter und in Hadersleben hat die SP ein Stadtratsmitglied.
Die Schleswigsche Partei hat sich endgültig als regionale Partei durchgesetzt und findet zunehmenden Zuspruch auch bei der Mehrheitsbevölkerung. Ausgehend vom guten Wahlergebnis 2013 realisiert die SP nun bei den Kommunal- und Regionsratswahlen 2017 erstmals einen Gedanken, mit dem sie sich schon seit geraumer Zeit befasst hat: Sie kandidiert nicht nur in den vier nordschleswigschen Kommunen, sondern erstmals auch zur Regionsratswahl der Region Süddänemark.
Gösta Toft 10 procent med Stimme auf

 

Schleswigsche Partei

- auch im Regionsrat

Sønnejysk Rap 2017

Pil rechts

  

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